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2008

konstituierende Sitzung des Gemeinderates

Mit der konstituierenden Sitzung in der ersten Maiwoche nahm der neu gewählte Gemeinderat seine Arbeit auf. Traditionell findet diese erste Versammlung nicht im Sitzungssaal in der Eichwaldhalle statt, sondern im Saal der Gaststätte Meteora. Da gleich zu Beginn der Periode nicht nur die neuen Mitglieder des Rates vereidigt wurden, sondern auch einige wichtige Entscheidungen zu treffen waren, gab es diesmal zahlreiche Zuhörer. Gespannt durfte man sicher auch sein, wie die CSU mit ihrer neu gewonnenen Mehrheit und die SPD mit ihrer Wahlschlappe umgehen werden.

 

Die Vereidigung der Neu-Gemeinderäte Karlheinz Auerochs, Klaus Madinger, Alexander Vitzthum und Markus Wahl wurde von allen Anwesenden würdig im Stehen absolviert.

 

Als erste wichtige Abstimmung stand die Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter an. In geheimen Wahlen wurden die bisherigen Stellvertreter Erika Hütten (CSU) zur zweiten Bürgermeisterin  und Stephan Buck (Freie Wähler) zum dritten Bürgermeister wieder gewählt. Obwohl dies nicht zwingend wäre, entsprach die Mehrheit damit genau dem Wählerwillen, denn beide hatten in der Wahl am 2. März auch von den Bürgern die meisten Stimmen aller Gemeinderäte erhalten. Die SPD hatte mit Markus Wahl und Gerhard Billmann eigene Kandidaten aufgestellt, die aber bei den Abstimmungen durchfielen.

 

Stephan Buck vertritt künftig auch zusammen mit Bürgermeister Wolfgang Kistner und Dr. Günter Lodderstaedt (SPD) die Gemeinde im Schulverband Veitsbronn.

 

Änderungen gab es bei der Aufgabenstellung der Ausschüsse. Diese waren bisher in der Regel nur beratend tätig, so dass häufig das gleiche Thema mehrfach in Ausschuss und Gemeinderat diskutiert wurde. Künftig sollen zahlreiche insbesondere unumstrittene  Angelegenheiten bereits im Ausschuss abschließend entschieden werden. Diese Änderung der Gemeindesatzung soll zu einer effizienteren und bürgerfreundlichen Arbeit der Verwaltung beitragen. Um gerade bei wichtigen Entscheidungen des Hauptausschusses und des Bau- und Umweltausschusses nicht den Eindruck eines stillen Kämmerchens, aufkommen zu lassen, plädierten die Freie Wähler mit 7 Räten plus Bürgermeister für relativ große Ausschüsse. Die CSU-Fraktion stimmte auf Antrag von Bürgermeister Wolfgang Kistner dieser Regelung ebenfalls zu. Damit verzichtet die CSU zur Überraschung vieler freiwillig auf die problemlos durchsetzbare absolute Mehrheit in den Ausschüssen, was als Zeichen von fairem Umgang miteinander angesehen wurde. Bei wirklich strittigen Entscheidungen würde ein Patt wieder eine automatische Behandlung im Vollgremium nach sich ziehen.

 

Besonders die SPD schien aber davon völlig überrascht, denn Fraktionssprecher Bertram Schacher plädierte  plötzlich für eine Besetzung der Ausschüsse mit 6+1 Sitzen. Diese Konstellation hätte für SPD 2 Sitze, für die Freien Wähler aber nur einen Sitz in den wichtigen Ausschüssen bedeutet. Hierfür hätte die SPD sogar die dann wieder vorhandene absolute Mehrheit der CSU hingenommen, was unverständiges Kopfschütteln auslöste.  

 

Mehrheitlich folgte man schließlich dem Antrag von Bürgermeister und FW. Nach der Benennung der Ausschussmitglieder wurden mit der Wahl von Alexander Vitzthum zum Jugendpolitischen Sprecher und Dr. Günter Loderstaedt zum seniorenpolitischen Sprecher sowie Gerhard Billmann zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses noch weitere personelle Entscheidungen getroffen.